Allgemeine Geschäftsbedingungen
Vertragsparteien
Diese AGB regeln das Vertragsverhältnis zwischen Website-Betreiber und Nutzer. Nutzer akzeptieren die AGB durch Registrierung oder Nutzung kostenpflichtiger Leistungen. Abweichende Bedingungen sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung wirksam.
Vertragsschluss
Angebote des Betreibers sind unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch ausdrückliche Annahme des Nutzer‑Angebots oder Bereitstellung kostenpflichtiger Leistung zustande. Die Annahme wird dokumentiert und dem Nutzer mitgeteilt.
Leistungsumfang
Der Betreiber stellt die vereinbarten digitalen Dienste in der jeweils aktuellen und funktionstüchtigen Version bereit. Funktionsstörungen werden nach Bekanntwerden behoben. Gewährleistungsansprüche richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen.
Zahlung und Fälligkeit
Entgelte sind entsprechend der Preisangaben sofort fällig. Bei wiederkehrenden Leistungen gelten die vereinbarten Intervalle. Zahlungen können per den angebotenen Verfahren geleistet werden.
Rücktritt und Kündigung
Nutzer können kostenpflichtige Dienste binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen kündigen, sofern keine anderweitigen Bedingungen bestehen. Der Betreiber kann bei Vertragsverletzungen sofort kündigen. Bereits entrichtete Entgelte werden anteilig erstattet.
Haftungsbeschränkung
Die Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen haftet der Betreiber nur bei Verletzung essentieller Vertragspflichten. Eine weitergehende Haftung ist ausgeschlossen.
Urheberrechte
Alle Inhalte verbleiben im Eigentum des Betreibers oder seiner Lizenzgeber. Ohne ausdrückliche Genehmigung ist jegliche Vervielfältigung untersagt. Nutzer erhalten nur einfache Nutzungsrechte, soweit ausdrücklich eingeräumt.
Pflichten des Nutzers
Nutzer verpflichten sich, keine rechtswidrigen Inhalte zu verbreiten und die Sicherheitssysteme nicht zu umgehen. Sie haften für Schäden, die durch missbräuchliche Nutzung entstehen. Verstöße können zu Sperrung oder Kündigung führen.
Änderungen der AGB
Der Betreiber kann die AGB jederzeit ändern. Änderungen werden vorab angekündigt und gelten als akzeptiert, wenn der Nutzer nicht innerhalb von 30 Tagen widerspricht. Eine effektive Bekanntmachung erfolgt auf der Website.
Gerichtsstand und anwendbares Recht
Es gilt das Recht des Landes, in dem der Betreiber seinen Sitz hat. Für Streitigkeiten ist der Gerichtsstand am Sitz des Betreibers ausschließlicher Ort der Zuständigkeit.